Öffentliche Güter
Die Seite wurde erstellt von: Walter Roschnik (8806170, A297)
Einleitung
Der Effekt dieser Regulierung des Zugangs könnte einen äußerst nachteiligen Effekt auf die Diversität und daher die Evolution von Wissen und Bildung haben. Die Welt der öffentlichen Güter verändert sich durch Privatisierungsprozesse sowohl bei der Bereitstellung, der Nutzung als auch bei den politischen Entscheidungen darüber (Zit. Altvater, 2003)
Ich beziehe mich hier und in weiterer Folge, einer Studie von Elmar Altvater für das Institut für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften und einer Habitilationsschrift von Hardy Bouillon und anderen Beiträgen zu öffentlichen Gütern, mit ausgewählten Passagen die im Bezug zur Bildung stehen.
Nach dem Paradigmenwechsel durch EU und Ost-Erweiterung, durch die Globalisierung und Vernetzung und nicht zuletzt durch Abkommen wie das GATS (General Agreement on Trade in Services), sind öffentliche Güter zu einem Finanzaspekt angewachsen, der in seiner Vielfalt zwischen Sicherung durch den Staat und Kapitalanlage für Multinationale Konzerne zu finden ist. Andererseits scheint ihre Sicherung weiter den wahren Lebensstandard einer Gesellschaft widerzuspiegeln. Wie wichtig die Funktion des Staates in der Bereitstellung von öffentlichen Gütern ist, wird je nach politischer Position unterschiedlich gewertet. Die Auswirkung auf den Bereich der Bildung kann für die Sicherheit und den Frieden der Menschen in Europa und der Welt entscheidend sein, da sozialer Frieden, Freiheit und Wohlstand die Grundpfeiler darstellen. Ich versuche hier der Frage nach der Übernahme dieser großen Verantwortung durch ein paar Stellungnahmen und Arbeiten von Wissenschaftlern nachzugehen, und dabei das Verhältnis von Staat und Freiheit des Individuums zu beleuchten und zu vergleichen. Dabei sollte die Frage nach der Sicherung des Bildungszuganges klären, ob der derzeitige neoliberale Kurs oder ein erneuerter Wohlfahrtsstaat in Europa, in der Zeit der weiteren Globalisierung, bessere Argumente für die Sicherung eines Bildungsniveaus bereitstellen kann.
Aktuell: Global Public Goods
Die Freiheit und die Würde des Menschen, stehen als höchste zu verteidigende Werte als Ausgangspunkt zum Zugang der öffentlichen Güter meiner Arbeit. Die menschliche Sicherheit wird durch die Bereitstellung von öffentlichen Gütern gewährleistet und bedeutet Freiheit von Furcht und Freiheit von Mangel, wie sie von der UNDP (United Nations Developement Programme) im Jahre 1994 definiert wurden. Die Bedrohung dieser menschlichen Grundwerte wurde 1995 von der Global Governance erkannt und festgeschrieben (Nachbarn in einer Welt 1995). Dies ist durchaus mit dem Inkrafttreten des GATS in Zusammenhang zu bringen. Die Verfasser wenden sich dabei an die Bedürfnisse der Menschen und nicht an die Sicherheit der Nationalstaaten und ihrer Eliten, daher hat der Sicherheitsbegriff universalen Anspruch.
Er ist Teil eines Dreiecks das aus HUMAN DEVELOPEMENT- HUMAN RIGHTS und HUMAN SECURITY, auf dem Globalisierung gestaltet wird und durch die Bereitstellung von öffentlichen Gütern abzudecken sein wird, zu finden. (Commission on Human Security 2003: 2)
Global Public Governance Goals
Sicherheit die für die menschliche Existenz und das Gemeinwohl lebenswichtig ist, teilt sich in verschiedene Bereiche auf.
1. Verlässliche Regeln in einem Gemeinwesen
Dies beinhaltet alle gesetzgebenden Institutionen die auch zum Schutze des Privateigentums nötig sind. Gesetze und deren Exekution durch Organe für die Sicherung der Privatsphäre und des Eigentums. Rechtsanwälte, Staatsanwalt, Polizei, Zoll, Finanzbehörde gehören dazu und ohne Sicherung der Währung durch die Nationalbank, den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank ist privater und bilateraler Handel nicht denkbar.
Vermeidung oder Erzeugung von politischer und gesellschaftlicher Instabilität wird nach wie vor zu einem legalisierten Mittel des Zugriffes auf öffentliche Güter.
Die von der UNDP verfassten Bereich der Wichtigkeit von stabilen Rechtsverhältnissen, die auch mit Bildung und das Rechtsverständnis in Zusammenhang stehen, sind zu sichern, bzw. als Ziele zu sehen. (vgl. Altvater &Mahnkopf, 2002)
2. Vermeidung von Instabilität und die Wiederherstellung stabiler Verhältnisse, die auch durch finanzielle Krisen ausgelöst wurden und den Bildungsstand einer Gesellschaft dadurch beeinträchtigen können. (vgl. Altvater &Mahnkopf, 2002)
3. Sicherung einer Daseinsvorsorge sollte es Individuen oder Familien erlauben gleiche Chancen auf Ausbildung, Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit schaffen. Der Zugang zu allen lebenswichtigen Gütern, die hier zusammengefasst als Menschliche Sicherheit bezeichnet werden, sollte durch die Bereitstellung öffentlicher Güter gewährleistet werden.
Dieses Ziel der Lebensgrundlagensicherung ist Zielsetzungen der Global Gouvernance für das 21. Jhdt. und beinhaltet vorrangig die Sicherung dieser existentielleren Güter und bedeutet auch:
Security of State to Security of People. Was folglich als Human Security bezeichnet wird und daher von einer Commission of Human Security beaufsichtigt gehört.
Die UNDP stellt daher den Sicherheitsbegriff in den Kontext von menschlicher Entwicklung und den Menschenrechten. Es zeigt dass die Grundsicherung von Frieden, zu Wohlstand und Entwicklung der Gesellschaft und des Individuums führt und dass diese notwendige Basis - der Friede - noch immer meist durch eine stabile Staatsführung garantiert wird. (ebd)
4. Gesetzgebung
Sie gehört auch zu den öffentlichen Gütern, sichert den freien Handel und ist somit ein Teil der stark in Wechselbeziehung mit Privatgütern steht.
5. Landesverteidigung
Sie steht zur Sicherung von gesellschaftlichen Werten oft in Diskussion da es in Österreich die Neutralität gibt und in der EU die Nato, doch geht es in beiden Fällen um die Bereitstellung und Finanzierung. Ich erwähne sie hier der Vollständigkeit halber und weil sie zum Umgang mit der Sicherung natürlicher ö.G. ein wichtiges künstliches öffentliches Gut darstellt.
6. Geldwirtschaft.
Hier stellt das öffentliche Gut durch die notwendige Finanzierung einen Störfaktor für private Geschäfte dar. Allerdings ist schon zu bedenken dass die Erhaltung und Bereitstellung div. Öffentlicher Güter das Wohl der Bürger und somit auch die Konsumbereitschaft stärkt. So ist eine soziale Ausgewogenheit und Stabilität in der Gesellschaft sehr wichtig auch wenn es Kosten für den einzelnen verursacht. Dies wird aber sowieso meist vom Steuerzahler beglichen.
