Historischer Überblick über Asyl- und Migrationspolitik (JsB - Migration)
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Ein historischer Überblick der europäischen Migrations- und Asylpolitik
Hier kann man im Wesentlichen von drei zeitlichen Phasen sprechen.
Die erste Phase, 1957 bis 1990, zeichnet sich dadurch aus, dass die einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unabhängig voneinander über ihre Kompetenzen im Bereich Migration und Asyl entschieden haben.
In der darauf folgenden Phase, 1990 bis 1999, kam es zu einer Entwicklung der Einigung, dass die Asylpolitik ein gemeinsames Interesse der europäischen Gemeinschaft darstellte. Dies wurde im Vertrag von Maastricht 1991 beschlossen und in den nachfolgenden zwei Jahren umgesetzt. Tatsächlich kam es jedoch erst in Verbindung mit dem Amsterdamer Vertrag 1997 zu einer ersten gemeinsamen Regelung in den Bereichen Migration und Asyl.
In der dritten Phase, 1999 bis heute, trat erstmals im Jahre 1999 die Politik des Amsterdamer Vertrages von 1997 in Kraft. Dies stellte sich unter anderem durch die in Brüssel gemeinsam von den Nationalstaaten der Union verabschiedeten Gesetze und Richtlinien dar. Wobei hier zu erwähnen ist, dass EU-Mitgliedstaaten wie Großbritannien, Irland und Dänemark sich entschieden, in speziellen Bereichen der Asylpolitik auch zukünftig unabhängig Entscheidungen zu treffen. So werden durch den Rat der Europäischen Union, in welchem beispielsweise die Migrationsminister der einzelnen EU-Mitgliedstaaten vertreten sind, und das Europäischen Parlament im Bereich der Asylpolitik allgemeine Richtlinien verabschiedet.
Ein historischer Einblick in die österreichische Integrationspolitik
Alfred Dallinger, Bundessozialminister der SPÖ von 1980 bis 1989, hat durch seine Unterstützung in den 80er Jahren für die Gründung von Migrationsberatungsstellen den Weg für die heutige österreichische Integrationspolitik geebnet. Dallinger sah die Aufgaben dieser Stellen vor allem in der Beratung und Betreuung im Rahmen von arbeitsmarktpolitischen Angelegenheiten. Im Weiteren sprach er auch die Gleichstellung der zweiten Generation von Migranten gegenüber von österreichischen Kindern an.
(Rede von Sozialminister Dallinger am 3. Juli 1985: http://www.zemit.at/dallinger.php )
Parallel waren auch in den österreichischen Arbeiterkammern und Gewerkschaftsstellen vereinzelt Referate zu Beratung von Migranten vorhanden. Jedoch konnten diese im Vergleich nur einen geringeren Leistungsumfang anbieten.
Weitere Schritte in der österreichischen Integrationspolitik finden sich in den 1980er und 1990er Jahren in Form der Gründung von Vereinen wieder. Hierzu zählt unter anderem das Komitee ausländerfreundliches Österreich. (KAFÖ)
Viele der interessenspolitischen Vereine wurden und werden von Migranten selbst gegründet.
(Erhebung von Vereinen von Migranten: http://www.midasequal.com/de/downloads/modul1/datenbankPraesentation2_dt.pdf)
Bibliographie
- Oberlechner, Manfred (Hg.) (2006): Die missglückte Integration. Univ.-Verlagsbuchhandlung Ges.m.b.H. Wilhelm Braumüller
- Bendel, Petra (2005): Migration, wann war das. http://www.bpb.de/themen/OQUHFC,0,0,Wann_war_das.html; Zugriff am 6.5.2007
Autorin: Manuela Scheffel (2007)
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