Hans Kelsen: Demokratie und Weltanschauung
Demokratie und Weltanschauung
Wenn - wie im vorhergehenden gezeigt wurde - Demokratie nur eine Form, nur eine Methode ist, die soziale Ordnung zu erzeugen, gerade dann erscheint ihr Wert sofern nun auch nach diesem die Frage - im höchsten Maße problematisch. Denn mit einer spezifischen Erzeugungsregel, mit einer bestimmten Staats- oder Gesellschaftsform ist noch in keiner Weise die offenbar viel wichtigere Frage nach dem Inhalt der staatlichen Ordnung beantwortet. Für die Lösung des sozialen Problems scheint es doch darauf anzukommen, wie die staatliche oder gesellschaftliche Ordnung materiell gestaltet sein soll, ob sozialistisch oder kapitalistisch, ob sie weit in die Sphäre des Individuums eingreifen oder sich auf ein Minimum beschränken soll, kurz: nicht so sehr wie die Normen erzeugt, sondern was durch die Normen statuiert werden soll. Heißt es nicht die Form auf Kosten des Inhaltes ungebührlich überschätzen, wenn in der politischen Diskussion sich beinahe alles um die Entscheidung zwischen Demokratie und Autokratie dreht? Und gerade der Demokratismus hat die ausgesprochene Tendenz, das entscheidende Problem in diesem Sinne zu stellen, während der Autokratismus aus Gründen, die früher erörtert wurden, die Frage nach der Staatsform in den Hintergrund drängt. Gesetzt, die staatliche Ordnung dürfe nur durch diejenigen bestimmt werden, für die sie Geltung beansprucht, die Frage der Staatsform sei also entschieden, so eröffnet sich erst jetzt die eigentliche Aufgabe: Welchen Inhalt soll das Volk den von ihm selbst geschaffenen Gesetzen geben? Selbst radikale Demokraten werden wohl nicht gut behaupten können, daß mit der Frage der Staatsform in auch die des Staatsinhaltes, das ist des richtigen, besten Inhaltes der Staatsordnung entschieden sei: Solches könnte nur meinen, wer die Anschauung vertritt, daß das Volk, und nur das Volk, im Besitze der Wahrheit wäre, die Einsicht des Guten hätte. Solche Anschauung ließe sich kaum anders begründen als mit einer religiösmetaphysischen Hypothese, derzufolge das Volk, und nur dieses, auf eine übernatürliche Weise in den Besitz seiner Weisheit gelangt. Das hieße an ein Gottesgnadentum des Volkes glauben, eine Zumutung, ebenso unmöglich wie jene, die das Gottesgnadentum eines Fürsten proklamiert.
- Wie bei Lessing stellt sich auch bei Kelsen das Problem des Verhältnisses zwischen formaler Vorgabe und inhaltlicher Bestimmung - in diesem Fall der Gesellschaftsordnung. Anders als der Aufklärer sieht er jedoch, dass aus dem Formprinzip nicht geradewegs ein Inhalt gemacht werden kann.
Zwar haben verschiedentliche Apologeten der Volkssouveränität ähnliche Behauptungen gewagt; und auch R o u s s e a u ist nicht weit davon, wenn er die Verbindlichkeit des Majoritätsbeschlusses, die Autorität der Majorität damit rechtfertigt, daß sich die Minorität über den w a h r e n Inhalt der volonte generale g e i r r t habe. Allein jedermann fühlt, daß die Verteidiger der Demokratie sich hier eines ihr wesensfremden Argumentes bedienen. Was als Charisma eines individuellen und einzigen Führers auf den Glauben des Volkes Anspruch erheben kann, das läßt sich nicht auf die Vielen, Vielzuvielen der anonymen Masse, auf Herrn Jedermann übertragen: die höchstpersönliche Beziehung zum Absoluten, zur Gottheit, als deren Bote, Werkzeug, Sohn der Autokrat erscheint. Wollte die Demokratie sich, ernstlich damit rechtfertigen, sie wäre der Esel in der Löwenhaut. Andererseits muß man nicht gerade ein Pessimist sein, und an das bittere Wort I b s e n s glauben, daß die Mehrheit immer Unrecht habe, das Volk also einer Einsicht des Richtigen gänzlich unfähig sei; man braucht nur in Zweifel zu ziehen, ob es denn gerade n u r das Volk, n u r die Majorität sei, der sich eine Erkenntnis des Wahren und Guten erschließe, um der Forderung der Demokratie zumindest skeptisch gegenüberzustehen. Diese Situation muß sich tatsächlich für die Demokratie hoffnungslos gestalten, wenn man von der Annahme ausgeht, daß eine Erkenntnis absoluter Wahrheit, daß eine Einsicht in absolute W e r t e möglich ist. Denn was kann es gegenüber der alles überragenden Autorität des Absolut-Guten anderes geben als den G e h o r s a m derer, denen es das Heil bringt, den bedingungslosen und dankbaren Gehorsam gegenüber demjenigen, der, im Besitz des Absolut-Guten, dieses weiß und will; ein Gehorsam, der freilich in demselben Maße nur auf dem G l a u b e n darauf beruhen kann, daß die autoritäre Person des Gesetzgebers im Besitze des Absolut-Guten sei, als eine E r k e n n t n i s desselben der großen Menge der Normunterworfenen versagt bleibt.
- Kelsen argumentiert offenbar schon unter dem Einfluss des kommenden Faschismus. (Das Buch ist erstmals 1927 erschienen.) Er nimmt das Thema Vernunft versus Geschichte auf.
An diesem Punkte, an dem die Demokratie jede Aussicht auf Rechtfertigung verloren zu haben scheint, gerade an diesem Punkte muß ihre Verteidigung einsetzen.
Das ist nämlich die große Frage: 0 b es eine Erkenntnis absoluter Wahrheit, eine Einsicht in absolute Werte gibt. Das ist der prinzipielle Gegensatz der Welt- und Lebensanschauungen, in den sich der Gegensatz von Autokratie und Demokratie einfügt: Der Glaube an absolute Wahrheit und absolute Werte schafft die Voraussetzung für eine metaphysische und insbesondere religiös-mystische Weltanschauung. Die Negation dieser Voraussetzung aber, die Meinung, daß nur relative Wahrheiten, nur relative Werte der menschlichen Erkenntnis erreichbar sind, und sohin jede Wahrheit und jeder Wert - so wie der Mensch, der sie findet - allzeit bereit sein muß, abzutreten und anderen Platz zu machen, führt zur Weltanschauung des Kritizismus und des Positivismus, sofern man darunter jene Richtung der Philosophie und Wissenschaft versteht, die vom Positiven, das heißt vom Gegebenen, Erfaßbaren, von der wandelbaren und stets sich wandelnden E r f a h r u n g ausgeht und sohin die Annahme eines dieser Erfahrung transzendierenden Absoluten ablehnt. Diesem Gegensatz der Weltanschauungen entspricht ein Gegensatz der Wertanschauungen, speziell der politischen Grundeinstellung. Der metaphysisch-absolutistischen Weltanschauung ist eine autokratische, der kritisch-relativistischen die demokratische Haltung zugeordnet.
- Also die Ablehnung des Rahmens "natürlicher Religion" und des "Naturrechts" als absoluter Bezugspunkte zweiter Instanz. Damit entsteht natürlich die Frage, worauf das Recht/die Staatsform dann beruht. Dieses Thema ist tief in unserer Denkweise verankert.
Wer absolute Wahrheit und absolute Werte menschlicher Erkenntnis für verschlossen hält, muß nicht nur die eigene, muß auch die fremde, gegenteilige Meinung zumindest füi möglich halten. Darum ist der R e l a t i v i s m u s die Weltanschauung, die der demokratische Gedanke voraussetzt. Demokratie schätzt den politischen Willen jedermanns gleich ein, wie sie auch jeden politischen Glauben, jede politische Meinung, deren Ausdruck ja nur der politische Wille ist, gleichermaßen achtet. Darum gibt sie jeder politischen Überzeugung die gleiche Möglichkeit, sich zu äußern und im freien W e t t b e w e r b um die Gemüter der Menschen sich geltend zu machen. Darum hat man nicht mit Unrecht das dialektische, in Rede und Gegenrede sich entfaltende, die Normerzeugung vorbereitende Verfahren der Volks- wie Parlamentsversammlung als demokratisch erkannt. Die für die Demokratie so charakteristische Herrschaft der Majorität unterscheidet sich von jeder anderen Herrschaft dadurch, daß sie eine Opposition - die Minorität - ihrem innersten Wesen nach nicht nur begrifflich voraussetzt, sondern auch politisch anerkennt und in den Grund- und Freiheitsrechten, im Prinzipe der Proportionalität schützt. Je stärker aber die Minorität, desto mehr wird die Politik der Demokratie eine Politik des Kompromisses, wie auch für die relativistische Weltanschauung nichts charakteristischer ist als die Tendenz zum vermittelnden Ausgleich zwischen zwei gegensätzlichen Standpunkten, von denen man sich keinen ganz und vorbehaltlos und unter völliger Negation des anderen zu eigen machen kann. Die Relativität des Wertes, den ein bestimmtes politisches Glaubensbekenntnis aufrichtet, die Unmöglichkeit, für ein politisches Programm, für ein politisches Ideal -- bei aller subjektiven Hingebung, bei aller persönlichen Ueberzeugung -- absolute Gültigkeit zu beanspruchen, zwingt gebieterisch zu einer Ablehnung auch des p o l i t i s c h e n Absolutismus; mag das nun der Absolutismus eines Monarchen, einer Priester-, Adels-, Kriegerkaste, einer Klasse oder sonst privilegierten Gruppe sein. Wer sich in seinem politischen Wollen und Handeln auf g ö t t l i c h e Eingebung, auf überirdische Erleuchtung berufen kann, der mag das Recht haben, sein Ohr der Stimme des Menschen zu verschließen und seinen Willen als den Willen des absoluten Guten auch gegen eine Welt von Ungläubigen, Verblendeten, weil anders Wollenden durchzusetzen. Darum konnte die Losung des Gottesgnadentums christlicher Monarchie sein: Autorität nicht Majorität, jene Losung, die zum Angriffsziel für alles geworden ist, was für geistige Freiheit, für wunder- und dogmenbefreite, auf dem menschlichen Verstande und dem Zweifel der Kritik begründete Wissenschaft, politisch aber: für Demokratie ist. Denn wer sich nur auf irdische Wahrheit stützt, wer nur menschliche Erkenntnis die sozialen Ziele richten läßt, der kann in den zu ihrer Verwirklichung unvermeidlichen Zwang kaum anders rechtfertigen als durch die Zustimmung wenigstens der Mehrheit derjenigen, denen die Zwangsordnung zum Heile gereichen soll (im Original gesperrt. h.h.). Und diese Zwangsordnung darf nur so beschaffen sein, daß auch die Minderheit, weil nicht absolut im Unrecht, nicht absolut rechtlos, jederzeit selbst zur Mehrheit werden kann.
Das ist der eigentliche Sinn jenes politischen Systems, das wir Demokratie nennen und das nur darum dem politischen Absolutismus entgegengestellt werden darf, weil es der Ausdruck eines politischen Relativismus ist.
Im 18. Kapitel des Evangelium Johannis wird eine Begebenheit aus dem Leben J e s u geschildert. Die schlichte, in ihrer Naivität lapidare Darstellung gehört zu dem großartigsten, was die Weltliteratur hervorgebracht hat; und, ohne es zu beabsichtigen, wächst sie zu einem tragischen Symbol des Relativismus und der - Demokratie. Es ist zur Zeit des Osterfestes, als man J e s u s unter der Anklage, daß er sich für den Sohn Gottes und den König der Juden ausgebe, vor P i l a t u s , den römischen Statthalter führt. Und P i l a t u s fragt ihn, der in des Römers Augen nur ein armer Narr sein kann, ironisch: Also du bist der König der Juden? Und J e s u s antwortet im tiefsten Ernste und ganz erfüllt von der Glut seiner göttlichen Sendung: Du sagst es. Ich bin ein König, und bin dazu geboren und dazu in die Welt gekommen, daß ich der Wahrheit Zeugnis gebe. Jeder, der aus der Wahrheit ist, höret meine Stimme. Da sagt P i l a t u s , dieser Mensch einer alten, müde und darum skeptisch gewordenen Kultur: Was ist Wahrheit? Und weil er nicht weiß, was Wahrheit ist und weil er -- als Römer -- gewohnt ist, demokratisch zu denken, appelliert er an das Volk und veranstaltet - eine Abstimmung. - Er ging hinaus zu den Juden, erzählt das Evangelium, und sprach zu ihnen: Ich finde keine Schuld an ihm. Es ist aber bei euch Herkommen, daß ich euch am Osterfeste einen freigebe. Wollt ihr nun, daß ich euch den König der Juden freigebe? - Die Volksabstimmung fällt gegen Jesus aus. - Da schrien wiederum alle und sagten: Nicht diesen, sondern B a r a b b a s. - Der Chronist aber fügt hinzu: B a r a b b a s war ein Räuber. Vielleicht wird man, werden die Gläubigen, die politisch Gläubigen einwenden, daß gerade dieses Beispiel eher gegen als für die Demokratie spreche. Und diesen Einwand muß man gelten lassen; freilich nur unter einer Bedingung: Wenn die Gläubigen ihrer politischen Wahrheit, die, wenn nötig, auch mit blutiger Gewalt durchgesetzt werden muß, so gewiß sind wie - der Sohn Gottes.
Hans Kelsen: Vom Wesen und Wert der Demokratie. Aalen 1981 S. 98 - 104
- Zum Vergleich: eine Extremposition zu Christentum und Demokratie
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