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Zwei Szenarios zum Verhältnis von Legalität und Gerechtigkeit

Die Diskussion der letzten Sitzung fand ich sehr produktiv. Wir haben dort u.A. das Verhältnis zwischen Recht und Gerechtigkeit diskutiert und deren strikte Trennung, wie sie im Rechtspositivismus vertreten wird, bestritten.

Ich möchte zwei Szenarios vorstellen, die mit diesem Verhältnis zu tun haben. Im Anschluss dann noch ein paar Allgemeine Überlegungen, die mir unmittelbar nach der Sitzung kamen. Beide Punkte haben nicht unmittelbar mit unserem Projekt zu tun und sind auch von der Diskussion aus nur mit einem Sprung zu erreichen. Vielleicht aber können sie jemanden nützlich sein.

Erstes Szenario: Stargate

  • Stargate ist eine Science-Fiction-TV-Serie, in der es überwiegend darum geht, wie SG-1, ein Team mit relativ unterschiedlichen Charakteren, durch ein Tor reist, um ferne Welten und Universen zu entdecken.
  • General Hammond ist der Leiter des Stargate-Programms, der mehrere SG-Teams befehligt. Die Regierung der Vereinigten Staaten hat ihm mit folgendem Ziel betraut: „Ferne Welten entdecken, um außerirdische Technologie gegen den Kampf der Goa’uld - einer aggressiven und feindlichen Spezies von Außerirdischen - zu finden.“
  • Als Stellvertreter der US-Regierung untersteht General Hammond einerseits dem Machthaber, den Präsidenten der Vereinigten Staaten und erhält von ihm Befehle. Andererseits entwickelt er im Laufe der ersten Serien eine persönliche Affinität zum SG1-Team. Dadurch wird er mehr und mehr in die schwierigen Legitimationsverfahren, die bei SG1 stattfinden, hineingezogen und kann dadurch nicht immer alle Befehle von oben strikt an die SG-Teams weitergeben. In der Serie repräsentiert er am Stärksten den schmalen Grad zwischen sturer am Wortlaut hängender Rechtsgläubigkeit und willkürlichem auf persönlichen Motiven basiertem Handeln.
  • Nun zeigt sich in fast jeder Episode, dass SG1 in Situationen gerät, die...
    • im Recht nicht erwähnt sind, da das Stargate-Programm ein Geheimprojekt ist. Reisen in andere Welten und Kontakt mit oft sehr verschiedenen (lebendigen und künstlichen) außerirdischen Wesen im Recht nicht ausreichend implementiert sind.
    • zwar im Recht oder in den Befehlen erwähnt sind, die jedoch nicht mit der (sagen wir) sinngemäßen Erweiterung von Humanität vereinbar sind.
  • Interessant ist, wie es zur sinngemäßen Erweiterung von Humanität und zu einer teilweise diskursiv entstandenen Legitimationsbasis kommt: Wichtig dabei die Teambesprechungen, in der nach der optimalsten Handlungsstrategie und deren Legitimation gesucht wird. Dabei treffen die verschiedenen Weltanschauungen (pragmatisch-militärisch, Ehrenkodex-mäßig, kulturell-philosophisch, wissenschaftlich-technisch) der Team-Mitglieder aufeinander; es fliegen die Argumentationen und natürlich auch die Emotionen.
  • Obwohl SG1 also offiziell dem Kommando von General Hammond und damit dem Präsidenten, d.h. Dem Machthabenden/Stärkeren ausgesetzt ist, handelt es in manchen Fällen unter Berufung auf eine allgemeine Gerechtigkeit illegal.
  • Soweit mir bekannt, ist im Menschenrecht von Außerirdischen nichts erwähnt, obwohl sie fühlende und denkende Wesen sind. SG1 muss also – auf Basis und in Auseinandersetzung mit den Befehlen und Gesetzen – geltendes Recht/Befehle verallgemeinern oder in manchen Fällen relativieren, weil sie sehr stark von der menschlichen Kultur und Geschichte abhängen und in vielen Situationen nicht adäquat für die neuen Situationen erscheinen.
  • Man darf nicht vergessen, dass es sich um Militäroperationen handelt. (Fast) alle Mitglieder von SG1 unterstehen also einer strikten Kommandostruktur, die bei Missachtung ein Kriegsgericht zur Folge haben könnte.
  • Ein Mitglied von SG1 sagte einmal sowas wie: "Natürlich muss man die Befehle befolgen, aber man muss sie sinngemäß interpretieren." Das könnte in bestimmter Weise zu Platon passen, der in Politeia sowas sagt wie: Man darf nicht jede Kleinigkeit in Gesetze gießen. Wenn die Staatsbürger gut erzogen sind, ist das nicht notwendig, denn dann wissen sie selbst, wie man sich in speziellen Fällen zu verhalten hat.

Ich denke, dass diese Beschreibungen nicht wirklich den Kern der Sache getroffen haben. Jemand anders hat es besser formuliert: "Die Gesetze genießen ein dauerhaftes Ansehen und verfügen über einen Kredit, nicht etwa, weil sie gerecht sind, sondern weil sie Gesetze sind: das ist der mystische Grund ihrerer Autorität; es gibt keinen anderen [...] Wer immer auch den Gesetzen gehorcht, weil sie gerecht sind, folgt ihnen nicht auf angemessene Weise, so, wie er ihnen folgen soll und muß".(Montaigne) Und warum? Weil das, was als Gesetze beschlossen wird, durch einen anerkannten Prozess gegangen ist und der hat befunden, dass das Gesetz einwandfrei ist. Meine persönliche Einstellung zu dem Gesetz hat diesen Prozess nicht durchgemacht. Darum akzeptiert General Hammond die Gesetze, auch wenn sie seinen Intuitionen widersprechen, denn er hat zunächst Vertrauen in die gesetzgebenden Prozesse der amerikanischen Regierung (Das Montaigne Zitat stammt von P.Zeillinger: "Nachträgliches Denken" S.124-129, der es wiederum von Derrida zitiert - sorry ^^).

Zweites Szenario: Wie das Universitätsgesetz Partnerschaften zerstören könnte

Mein Handy läutet während der Seminareinheit. Weil ich mich an die geltende Universitätsordnung halten will, gehe ich nicht ran. Leider war es meine Freundin, die mir etwas Wichtiges erzählen wollte. Weil ich den Anruf blockiert habe, hat sie das als Desinteresse aufgefasst und beendet nun die Beziehung. Würde die Universitätsordnung in Form einer Person existieren, würde ich sie fragen, ob es in Anbetracht der Lage in Ordnung gehen würde, dass ich im Seminar telefoniere. Ich kann die Universitätsordnung auch indirekt befragen und mir die Antwort denken. Man steht als Gesetzgeber vor dem Konflikt: Setzt man die Gesetze zu detailliert an, sind sie unflexibel und man muss sie sehr oft ändern. Setzt man sie zu allgemein an, sind sie zu vage und man kann durch gute Rhetorik oder durch gute Argumente zu viel daraus ableiten.

High-level-Sicht unserer Diskussion

Jetzt noch ein paar Gedanken über die Debatte über Gerechtigkeit aus einer high-level-Sicht. Ich assoziiere in letzter Zeit ziemlich viel mit Themen aus dem Kreis von Berechenbarkeit. Man möge mir also die weitere Assoziation verzeihen und mir falls nötig ruhig widersprechen:

  • Genauso schwammig wie die informelle/intuitive Vorstellung von Berechenbarkeit ist, so schwammig ist auch der intuitive Begriff von Gerechtigkeit.
  • Wir können diesen Schwamm argumentativ und/oder rhetorisch in eine Form bringen. Dann haben wir Klarheit über den Begriff und wissen ganz genau, was dazugehört und was nicht.
  • Auf dieser Basis lassen sich sehr viele nützliche Dinge ableiten und besser regulieren. Wenn man definitiv entscheiden kann, was berechenbar ist und was nicht oder was gerecht ist und was nicht, dann ist das eine tolle Sache.
  • Ich würde sogar so weit gehen und behaupten, im alltäglichen Leben ist es im Rahmen von Gemeinschaften unentbehrlich, schwammige Begriffe zu explizieren. Wir können Gerechtigkeit definieren und in ein Recht gießen, oder Berechenbarkeit mit effektivem Verfahren gleichsetzen und dann erforschen, wie weit uns diese Definitionen bringen. So macht das Platon beim Gerechtigkeitsbegriff; so macht das Turing beim Berechenbarkeitsbegriff.
  • Doch das Problem, dass es sich bei diesen Begriffen immer noch um Schwämme handelt, bleibt. Es kann ein kluger Kopf oder oder guter Redner den Schwamm ganz anders formen.
  • Einen guten Redner kann man entlarven, gültige Argumente sollte man akzeptieren - aber dann haben wir wieder die Problematik, dass das, was ein gültiges Argument ist, selbst nicht klar ist.
  • Hier kommt man in den Bereich der Philosophie: Wenn man sein Argumentationsinstrumentarium hinterfragt und zur Diskussion stellt.
  • Oft aber adjustiert man sein Argumentationsinstrumentarium so, dass man auf jene Konklusionen kommen muss, die man im Sinn hat (die einem die Intuition/der Alltagszusammenhang vorgibt). Wer von uns würde es verweigern, wenn man sein Argumentationsinstrumentarium so adjustiert, dass die Menschenrechte auf jeden Fall gewahrt bleiben? Man sollte sich dann halt nur nicht in Widersprüche verwickeln, sonst geht einem die Konklusion als auch sein Argumentationswerkzeug verloren.--Andyk 23:26, 16. Nov. 2008 (CET)